AGB

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge über die Nutzung der SaaS-Plattform ConRat AI unter www.conrat-ai.de zwischen der ConRat WebSolutions GmbH (nachfolgend: „Anbieter") und ihren Kunden (nachfolgend: „Nutzer" oder „Unternehmen").

1.2 Die Plattform richtet sich ausschließlich an Unternehmen im Sinne des § 14 BGB (B2B). Eine Nutzung durch Verbraucher ist ausgeschlossen.

1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihnen ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsgegenstand

2.1 Der Anbieter stellt eine cloudbasierte SaaS-Plattform bereit, die digitale KI-Tools umfasst, darunter u. a.:

• Text- und E-Mail-Generatoren,
• PDF-Analyse mittels RAG-Verfahren,
• Recherche-Tools mit Quellenprüfung,
• Prompt-Generatoren,
• KI-Chat,
• KI-Wissensdatenbank und Schulungselemente (Academy).

2.2 Die bereitgestellten KI-Funktionen basieren auf probabilistischen Modellen. Es wird keine Garantie für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder rechtliche Verwertbarkeit der generierten Inhalte übernommen.

2.3 Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils auf der Plattform dargestellten Leistungsbeschreibung. Der Anbieter ist berechtigt, Funktionen weiterzuentwickeln, zu erweitern und Änderungen vorzunehmen, sofern diese die Nutzbarkeit nicht wesentlich beeinträchtigen.

3. Vertragsschluss

3.1 Der Vertrag kommt durch Registrierung auf der Plattform, Auswahl eines Abonnements und Akzeptanz dieser AGB zustande.

3.2 Zur Nutzung der Dienste ist eine vollständige und korrekte Angabe der Unternehmensdaten erforderlich.

3.3 Testzugänge können vom Anbieter zeitlich begrenzt bereitgestellt werden; es besteht kein Anspruch hierauf.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Die Preise ergeben sich aus der jeweils gültigen Preisübersicht auf www.conrat-ai.de.

4.2 Die Abrechnung erfolgt monatlich über den Zahlungsdienst Stripe oder per Rechnungsstellung an den Nutzer.

4.3 Das Abonnement verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, sofern es nicht fristgemäß gekündigt wird.

4.4 Preisänderungen werden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten angekündigt.

4.5 Alle Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

5. Nutzungsrechte

5.1 Der Anbieter räumt dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht ein, die Plattform während der Vertragslaufzeit im Rahmen dieser AGB zu nutzen.

5.2 Vom Nutzer generierte Inhalte gehören dem Nutzer. Der Anbieter erhält lediglich die zur Bereitstellung der Dienste erforderlichen Nutzungsrechte.

5.3 Die Nutzung der Plattform für rechtswidrige Inhalte, automatisierte Massenabfragen oder zur Erstellung schädlicher Inhalte ist untersagt.

5.4 Ergänzend gilt unsere Richtlinie zur akzeptablen Nutzung, die regelt, welche Inhalte und Nutzungen auf der Plattform zulässig bzw. untersagt sind.

6. Pflichten des Nutzers

6.1 Der Nutzer ist verpflichtet, Zugangsdaten geheim zu halten und Zugriffe durch unbefugte Dritte zu verhindern.

6.2 Der Nutzer trägt die Verantwortung für sämtliche Inhalte, die über die Plattform hochgeladen oder generiert werden, insbesondere im Hinblick auf die DSGVO.

6.3 Der Nutzer muss KI-generierte Inhalte vor geschäftlicher oder rechtlicher Nutzung eigenständig prüfen.

7. Datenschutz und Datenverarbeitung

7.1 Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der DSGVO.

7.2 Ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO wird dem Nutzer optional bereitgestellt und ist für die Nutzung der Plattform erforderlich, sofern personenbezogene Daten hochgeladen oder verarbeitet werden.

7.3 Details zur Datenverarbeitung sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.

8. Haftung

8.1 Die KI-Funktionen liefern maschinell generierte Inhalte. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für deren Richtigkeit oder Vollständigkeit.

8.2 Der Anbieter haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), jedoch beschränkt auf vorhersehbare, typische Schäden.

8.3 Die maximale Haftung ist begrenzt auf den Betrag der in den letzten zwölf Monaten gezahlten Monatsgebühren.

8.4 Der Anbieter haftet nicht für Ausfälle von Drittanbietern (z. B. KI-API-Anbieter, Hosting-Provider).

9. Verfügbarkeit der Dienste

9.1 Der Anbieter gewährleistet eine durchschnittliche Verfügbarkeit der Plattform von 98 % im Jahresmittel.

9.2 Hiervon ausgenommen sind Zeiten:

• geplanter Wartungen,
• höherer Gewalt,
• Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters.

10. Laufzeit und Kündigung

10.1 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

10.2 Das Abonnement kann von beiden Parteien mit einer Frist von 10 Tagen zum Ende der jeweiligen Abrechnungsperiode gekündigt werden.

10.3 Kündigungen können über das Benutzerkonto oder schriftlich erfolgen.

10.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

11. Änderungen der AGB

11.1 Der Anbieter kann diese AGB aus sachlichen Gründen (z. B. Gesetzesänderungen, Anpassungen der Plattform) ändern.

11.2 Der Nutzer wird mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten informiert.

11.3 Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 14 Tagen, gelten die neuen AGB als akzeptiert.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

12.2 Gerichtsstand ist Eschwege.

12.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.